MEIN BERLIN

Berlin ist keine Stadt, sondern eine Lebenseinstellung.

Hier schreibe ich, warum mich diese Stadt bewegt und wie ich sie bewegen will. Berlin ist meine Heimat, hier bin ich zuhause. Im internationalen Vergleich hinken wir allerdings hinterher. Eigentlich hatte die Stadt für sich in den späten 1990er Jahren ganz andere Pläne. London oder Paris? Bald würden wir in ein und derselben Liga spielen. Berlin hat sich anders entwickelt. Spardiktate, Verwaltungsausmergelungen und alte Technik. Knallharte Wirtschaftssanierer nennen das ´gesundschrumpfen`. Dabei hat Berlin besonders in abgelaufenen zehn Jahren eine ungeahnte Strahlkraft entwickelt. Egal, ob Kunstszene oder vielversprechendes Start-Up. Berlin ist für viele Menschen aus der ganzen Welt die erste Wahl. Es liegt an uns, diesen Menschen und denen, für die Berlin schon immer Heimat war, unsere Stadt zu einer Chancenstadt zu machen. Eine Stadt, in der jeder so sein kann, wie er wirklich ist.

Hier hat Berlin noch viel aufzuarbeiten. Die dringlichste Frage: Wie schaffen wir es, die vielen Berlinerinnen und Berliner mit entsprechendem Wohnraum zu versorgen? Der rot-rot-grüne Senat schafft es kaum, neue Projekte anzuschieben, die die immense Nachfrage nach Wohnungen abfedern können. Berlin muss neue Wege gehen, die mitunter Neuland sind. Nur so kann es gelingen, diesem Dilemma zu entkommen. Mit „Auf Mut gebaut“ hat die Berliner FDP im Herbst 2018 ein Papier vorgelegt, das viele kluge Vorschläge macht, wie wir mehr Wohnraum entstehen lassen können. So brauchen wir etwa ein berlinweites Baulückenkataster, damit klar wird, wo noch Platz in unserer Stadt ist. Berlin kann des Weiteren noch ein Stockwerk vertragen und ist dann im Vergleich zu anderen Großstädten immer noch flach. Dazu sollte Berlin erneut über das Tempelhofer Feld abstimmen. Ich will, dass am Tempelhofer Feld Singles, junge Familien und Senioren Nachbarn werden können.

Des Weiteren werden wir die Frage zu klären haben, wie wir die Kita-Krise in der Stadt lösen werden. Wir haben einen ambitionierten Vorschlag gemacht, der den Hauptstadtkindern beste Startchancen geben soll. Wie schaffen wir es, mehr Menschen für den Beruf des Erziehers zu begeistern und wie kann die Digitalisierung helfen, verfügbare Plätze im Stadtgebiet schnell sichtbar zu machen? Ein weiteres Thema ist die Sicherheit in der Stadt. Seit Jahren gibt es dieses diffuse Gefühl, dass Berlin gefährlicher geworden ist. Hier braucht es kluge Konzepte und eine gut ausgestattete Polizei. Für Berlin kann es künftig nur darum gehen, die Potentiale dieser Stadt angemessen zu würdigen und Politik zu machen, die einer Metropole entspricht. Eine Stadt, in der schnelles Internet so selbstverständlich ist wie der digitale Antrag, den man vom heimischen Sofa aus beim zuständigen Bürgeramt einreicht. 

FBB: Wann ist man eigentlich pleite?

Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg hat mit dem Jahrzehntebau BER nicht nur zu lang gebraucht, sondern auch weit mehr als sieben Milliarden Euro im märkischen Sand verbuddelt. Dem Staat fehlt die Kompetenz, die Gesellschaft aus dem Geflecht der finanziellen Verpflichtungen herauszuwirtschaften.

Der BER ist ein Sanierungsfall

Die Kosten am BER bleiben stabil hoch. Die neuen Zahlen, also dass der BER Hilfen in der Größenordnung eines neuen Flughafens braucht, wundert mich nicht. Die FBB spielt dasselbe Spiel wie schon in der Bauphase, das Vertrauen in das Management ist aufgebraucht.

Schon jetzt muss an einer Eingewöhnungsstrategie gearbeitet werden

Die Kitas in Berlin sind seit dem Herbst geschlossen. Irgendwann werden sie wieder auf machen, doch schon heute muss in der Senatsverwaltung an einem großen Eingewöhnungskonzept gearbeitet werden – für alle Altersstufen.

Die Fashion Week verlässt Berlin
Fashion Week: Was Berlin von Frankfurt lernen kann

Wichtige Modemessen verlassen Berlin und machen 2021 in Frankfurt am Main weiter. Wen wundert’s? Denn derweil die Hauptstadt überheblich auf den Rest der Republik schaut, wird am Main aus sehr viel weniger Startkapital oft sehr viel mehr.

Ohne Kitas führt kein Weg aus der Krise

Corona zwingt die Gesellschaft seit Wochen in die eigenen vier Wände. Die Diskussion über die stufenweise Rückkehr zur Normalität läuft. Doch ausgerechnet die Kitas sollen bis Sommer geschlossen bleiben. Das wird nicht funktionieren.

Die Bon-Pflicht ist Ausdruck des Scheiterns
Bon Voyage, Europa!

Die Welt 2020: Künstliche Intelligenz schlägt Schachweltmeister und schreibt Sportnachrichten, die Menschheit sorgt sich um das Klima, in Deutschland wird wieder Papier bedruckt. Wir haben uns im globalen Vergleich auf die hinteren Plätze reguliert, der gesamte Kontinent reist langsam und hinterher.

Mietendeckel in Berlin
Mietendeckel: Deformierte Verhältnisse

Eine Atempause sollte er sein, ein Geschenk an die Alteigesessenen in den Berliner Kiezen. Dabei ist der Mietendeckel die Anleitung, sich direkt ins Verderben zu manövrieren.

Brandenburg spürt, dass Berlin das mit dem Wohnungsbau nicht hinbekommt
Wachstumsschmerzen bis in die Mark

Brandenburg bekommt immer heftiger zu spüren, dass in Berlin nichts funktioniert. Denn die Versäumnisse der Stadtregierung der Hauptstadt in Sachen Wohnungsbau strahlen weit über die Landesgrenzen hinaus und sorgen besonders in der Mark für Wachstumsschmerzen.

Berliner Grüne und SPD schlagen scharfen Linkskurs ein

Dass die Linken eine andere Staatsform wollen, das ist bekannt. Doch nun drehen auch Grüne und SPD scharf nach links. Besonders Berlin wird zur Keimzelle für radikale Ideen. Für Gemäßigte ist da bald kein Platz mehr.

Tesla in Berlin
Tesla ist eine riesige Chance, vermasselt es nicht

Elon Musk will bei Berlin eine Gigafactory bauen. Berlin hat plötzlich die Chance, künftig in einer Liga mit München und Stuttgart zu spielen. Hoffen wir, dass die Entscheider in der Stadt es nicht verbocken.

Recht auf Rendite
Gibt es ein Recht auf Rendite?

Noch in diesem Jahr soll der Berliner Mietendeckel das Abgeordnetenhaus passieren. Gleich mitverhandelt wird die Frage, ob es in unserer Gesellschaft ein Recht auf Rendite gibt und wieso dieser Begriff derart in Verruf geraten ist.

Mietendeckel Neiddebatte
Der Berliner Mietendeckel: Wir stecken inmitten einer Neiddebatte

Der Berliner Senat hat sich auf einen Mietendeckel geeinigt. Experten aus der Immobilienwirtschaft warnen vor den Folgen, derweil fluten Enteignungsfreunde das Netz mit Freude und Häme. Die deutsche Neidkultur ist wieder da. 

Der Mietendeckel ist ruinöser Wahnsinn
Der Mietendeckel ist ruinöser Wahnsinn

Der Berliner Senat hat sich auf einen Mietendeckel geeinigt, noch in diesem Jahr soll ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden und ganz Deutschland schaut gespannt zu. Doch auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussieht, produziert dieser Eingriff nur Verlierer.

Droht am BER ein großer Stau?
Wie wahrscheinlich ist denn nun der BER-Stau?

Wenn im Oktober 2020 (Stand heute) der BER eröffnet, stehen die Chancen nicht so schlecht, dass die Passagiere, die sich mit dem Auto zum Gate trauen, schon im Britzer Tunnel im Stau stehen. Deshalb wollte ich mal die Einschätzung der Bundesregierung hören – leider ohne großen Erkenntnisgewinn.

Mietendeckel
Mit dem Berliner Mietendeckel betreibt die Linke Klientel-Schutz

Der erste Entwurf des Berliner Mietendeckels liegt vor. Er ist das Machwerk einer Generation, die im geteilten Deutschland den Klassenkampf heraufbeschwor und die nun diejenigen zu beschützen versucht, die ihr 30 Jahre nach dem Mauerfall immer noch die Treue hält.

Tempelhofer Feld bebauen
Der große Feldversuch

Das Tempelhofer Feld wird zu einem der wichtigsten Gradmesser für den Berliner Wohnungsbau, weil der Berliner Senat in allen anderen Bereichen zu wenig oder gar nichts getan hat, um die Wohnungsnot in der Stadt effektiv zu bekämpfen. Rückhalt aus der Bevölkerung gibt es mittlerweile. Jetzt hängt es allerdings an einigen wenigen Personen mit zwielichtigen Biografien und Absichten.

Das Auto und Berlin: Die Zukunft wird abgefahren

Der Berliner Senat hat grünes Licht für Dieselfahrverbote in der Hauptstadt gegeben. Diese Entscheidung ist fatal für die Hauptstadt. Denn die Antworten auf die Zukunft des Autos sollten nicht ideologisch, sondern technologisch gegeben werden.

Wohnungsbau in Berlin
Berlin lässt sich von einer lauten Minderheit verführen

Enteignungen und Mietendeckel wabern durch die Straßen der deutschen Hauptstadt. Vor allem die Linke leistet ganze Arbeit und schwingt mit der Abrissbirne durch Berlin. Die Kritik der Vernünftigen nimmt zu – doch ist sie auch laut genug?

Tegel ist ein Lehrstück über Flexibilität

Lufthansa-Chef Carsten Spohr gehört jetzt auch zu denjenigen, die den Flughafen Tegel lieber offen lassen wollen. Noch vor einem Jahr sah er das ganz anders. TXL hat ihn vor allem durch Leistung trotz widriger Umstände überzeugt.

WAS AUF TWITTER LÄUFT

Soeben hat die #Ampel🚦die Mittel zur Ersatzbeschaffung der an die Ukraine🇺🇦 abgegebenen #Panzerhaubitzen2000 freigegeben. Ein wichtiger Beitrag für die Einsatzbereitschaft der #Bundeswehr und die Gewährleistung der Landes- und Bündnisverteidigung!

Die @cducsubt kritisiert, dass wir die planwirtschaftlichen Klima-Jahresziele abschaffen. Wie schön, dass die Opposition diesen Politikwechsel hervorhebt. Die neue Perspektive ist auf #Technologiefreiheit, Tempo und #Marktwirtschaft gerichtet. CL

Der Verkehrsminister als Goebbels.
Widerlich, aber mittlerweile das Niveau der #taz. Bin gespannt, ob es noch tiefer geht, oder ob @tazgezwitscher jetzt den Tiefpunkt erreicht hat.

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